Das am 1.7.2001 in Kraft getretene SGB IX soll einen Perspektivenwechsel – weg von der Sachleistung hin zur Geldleistung – einleiten. Dabei soll die Eigenverantwortung und Selbständigkeit der Menschen mit Behinderung gestärkt, deren Wahlmöglichkeiten gefördert und sicher auch Kosten eingespart werden. In verschiedenen Modellregionen wurde das Persönliche Projekt über einige Jahre ausprobiert. Seit dem 1.1.2008 haben Menschen mit Behinderung einen Rechtsanspruch auf die Leistungsgewährung in dieser Form. Sie müssen sie aber nicht in Anspruch nehmen, können frei wählen zwischen Sachleistung und Budget.

Das setzt voraus, dass die Menschen ihre Interessen vertreten können und/oder Vertrauenspersonen haben, die das entsprechend unterstützen.
Da ca. 50 % der Menschen mit Behinderung unter Rechtlicher Betreuung stehen, werden in vielen Fällen die rechtlichen Betreuer diese Vertrauenspersonen sein und ggf. stellvertretend für sie entscheiden müssen. Die rechtlichen Betreuer haben es also in der Hand, eine Bestimmung und ihre Möglichkeiten zu erproben und zu nutzen, aber auch ihre Grenzen zu erfahren und zu benennen.

Im Persönlichen Budget steckt grundsätzlich eine große Chance für die Menschen mit Behinderung. Zwischen seinen Zielen und den Zielen des Betreuungsrechts bestehen viele Gemeinsamkeiten.

Mit der neuen Regelung wird ein weiterer Schritt in Richtung gleichberechtigte Teilhabe, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung getan.

Im Deutschen Caritasverband hat man sich frühzeitig insbesondere in der Behindertenhilfe mit dem PeB beschäftigt. Es gab unterschiedliche Reaktionen bei Betroffenen, Angehörigen und Einrichtungen. Bei allen Beteiligten gibt es auch eine große Skepsis und Vorsicht. Auch bei den Leistungsträgern, den Behörden.
In den verschiedenen Modellregionen wurden unterschiedlichen Erfahrungen mit dem PeB gesammelt.
Allen gemeinsam der langsame und sehr zögerliche Beginn

Positionspapier – Diskussionspapier der AS Rechtliche Betreuung Mai 2008

Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Arbeitsfelder Behindertenhilfe und Rechtliche Betreuung erarbeiteten 2007/2008 ein Diskussionspapier zur Rechtlichen Betreuung und dem PeB. Das Papier beschreibt die Ziele und Aufgaben der rechtlichen Betreuung und stellt sie den Zielen des Persönlichen Budgets gegenüber (Dokumente dazu finden Sie im Downloadbereich.)

Das Papier bezieht Positionen und gibt Empfehlungen zum PeB

Das Projekt ist am 1.7.2009 gestartet und wird bis 30.06.2012 durchgeführt.
Eine Projektbegleitgruppe unterstützt die Arbeitsstelle bei der Umsetzung der Ziele.

Projekt mit Unterstützung der Aktion Mensch

„Förderung des Persönlichen Budgets durch Information, Aufklärung und Unterstützung der Betreuungsvereine und ehrenamtlichen rechtlichen Betreuer/innen“
Projektzeit: 1.7.2009 – 30.6.2012
Ziel: Information, Aufklärung, Unterstützung der Betreuungsvereine

TeilnehmerInnen der Projektbegleitgruppe:

Susanne Baer SKM Bruchsal
Caroline Frank-Djabbarpour SKM Krefeld
Margareta Klein SKFM Germersheim
Regina Koch SkF Bonn
Ludger Koopmann SkF Osnabrück
Johann Leonbacher SKM Stolberg
Simone Lutz SKFM Diözesanverein Betreutes Wohnen Rodalben
Stephan Moser SKFM Ludwigshafen
Christian Schumacher DiCV Köln
Manuela Wittkowski SKM Bonn

Die Projektbegleitgruppe hat nach dem ersten Treffen 2009 festgehalten:
Ziele des Projektes und der Arbeit der Projektgruppe sind:

Verschiedenen Ideen werden in nächster Zukunft umgesetzt:

Neben der Projektbegleitgruppe berät und begleitet ein Beirat die Arbeit des Projektes. In ihm wirken mit:

Richard Hoch DCV, Aktion Mensch
Michael Karmann SKM Diözesanverein Freiburg
Dr. Elisabeth Kludas CBP
Winfried Schönauer Die Kette, Bergisch Gladbach
Dr. Ulrich Spieker SKM Bodenseekreis, Vereinsmitglied und Vater einer behinderten, erwachsenen Tochter

Fallbeispiele

Im Downloadbereich finden Sie einige Beispiele für ein gelungenes Persönliches Budget.
Bitte beachten Sie, dass sie in verschiedenen Bundesländern verortet sind.
Die Verfahrensweise des Antragsverlaufes ist nicht immer gleich und auch die Begrifflichkeiten sind nicht immer identisch. Das BeWo (Betreutes Wohnen) heißt in anderen Regionen auch schon mal „ambulante Assistenz“ oder gar „ambulante Wohnbetreuung“.
Die „Hilfeplankonferenz“ trifft sich in anderen Kreisen und Städten auch unter dem Namen „Teilhabekonferenz“.

Hilfreiche Internetseiten:

www.budget.paritaet.org
Kompetenzzentrum Persönliches Budget des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

www.forsea.de
Bundesverband „Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V.“

www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/HEGA-Internet/A03-Berufsberatung/Dokument/HEGA-05-2008-VA-Persoenliches-Budget
Bundesagentur für Arbeit

www.bmas.de/portal/9266/persoenliches__budget.html
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

www.budget-tour.de
Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

www.lv-koerperbehinderte-bw.de/pdf/info-pb-steuer-sozialversicherung.pdf
Landesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte Baden-Württemberg e.V

www.einfach-teilhaben.de
Projektgruppe „eGovernment-Strategie Teilhabe“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

www.isl-ev.de
Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.

www.bar-frankfurt.de
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation